Rechtsprechung
LG Berlin, 06.10.1992 - 65 S 411/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,7528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Mietvorauszahlungsklausel; Aufrechnungsklausel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1992, 605
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 26.10.1994 - VIII ARZ 3/94
Formularmäßiger Aufrechnungsausschluß bei Vorleistungspflicht im Rahmen eines …
a) Daß die Kombination beider Klauseln zu einer unzulässigen Einschränkung des Minderungsrechts führe, hat u.a. das Oberlandesgericht München (ZMR 1992, 297 = WuM 1992, 232 mit zust. Anmerkung von Geldmacher in WuM 1992, 585) angenommen, dem sich mehrere Instanzgerichte angeschlossen haben (LG Köln WuM 1992, 541 [LG Köln 16.07.1992 - 1 S 93/92]; LG Berlin WuM 1992, 605 [LG Berlin 06.10.1992 - 65 S 411/91]; LG Hamburg WuM 1992, 606 [LG Hamburg 15.09.1992 - 316 S 77/92]; dasselbe WuM 1993, 338; LG Bremen WuM 1993, 181). - BVerfG, 16.06.1995 - 2 BvR 382/95
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Nach einer in der fachgerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassung soll die Kombination beider Klauseln zu einer unzulässigen Einschränkung des Minderungsrechts führen und die Vorauszahlungsklausel deshalb in einem solchen Fall unwirksam sein (so OLG München Nr. 2; LG Köln, WuM 1992, 541 ; LG Berlin, WuM 1992, 605 ; LG Hamburg, WuM 1992, 606 ; WuM 1993, 188 ; LG Bremen, WuM 1993, 181). - OLG Schleswig, 24.02.1994 - 4 REMiet 3/93
Räumung einer Mietwohnung nach fristloser Kündigung wegen Zahlungsverzuges; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 06.05.1993 - REMiet 1/93
Gültigkeit einer Formularklausel im Mietvertrag
Denn sie ist bereits wiederholt aufgetreten (vgl. neben der Entscheidung des OLG München aaO. z.B. die Entscheidungen LG Berlin, WuM 1992, 605 und WuM 1993, 186; LG Köln, WuM 1992, 541; LG Bremen, WuM 1993, 181; LG Hamburg, WuM 1993, 188), und wird sich auch in Zukunft in gleicher Weise wiederholt stellen. - LG Berlin, 23.02.1993 - 64 S 306/92 Die Kammer hält diese Vorauszahlungsklausel auch unter Berücksichtigung der in § 8 des Mietvertrages enthaltenen Klausel über die Notwendigkeit einer schriftlichen Anzeige vor der Aufrechnung mit Gegenforderungen des Mieters für wirksam, weil sie diese Aufrechnungsklausel für unwirksam hält, so dass sich die Frage einer Konkurrenz beider Klauseln nicht stellt (Urteil der Kammer vom 08.05.92 - 64 S 408/91 - GE 1992, 1217).
Rechtsprechung
LG Lübeck, 17.12.1991 - 14 S 188/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,9793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.